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Ministerin Taubert in der KJM: Staatliche und erzieherische ...



Ministerin Taubert in der KJM: "Staatliche und erzieherische Verantwortung sollten Hand in Hand gehen" München (ots) - Gesellschaftspolitische Diskussion in der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM): Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert war gestern zu Gast im Plenum der KJM, das in Erfurt tagte. Dabei erklärte sie, dass - aufgrund zunehmender Digitalisierung und Konvergenz - die jugendschutzrechtliche Problematik und damit die Bedeutung der KJM in Zukunft weiter wachsen werde: "Ihr Gremium wird in Zukunft noch mehr Arbeit haben. Es geht aber nicht darum, die Informationsfreiheit einzuschränken. Doch im Fall von Gefährdungen und Verstö&suml;en muss im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes eingeschritten werden können. Die Herausforderung wird es sein, dazwischen die Balance zu halten." Der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring betonte in dem Zusammenhang, dass die neuen Regelungen im novellierten Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) "weniger auf Restriktion, sondern zum grö&suml;ten Teil auf freiwillige Ma&suml;nahmen der Anbieter setzen". Wie erfolgreich ein konstruktiver Dialog mit Anbietern sein kann, beweise ein erst jüngst abgeschlossener, freiwilliger Regelungsrahmen der KJM und des neutralen technischen Dienstleisters ASTRA. Darin ist festgehalten, dass mit Anbietern frei empfangbarer Erotik-Inhalte keine Verträge mehr abgeschlossen werden. Bestehende Angebote will ASTRA bis Ende 2011 auslaufen lassen. "Im Zuge der Globalisierung haben wir im Jugendschutz immer wieder den Fall, dass aufgrund weltweit unterschiedlicher Gesetzeslagen und Wertvorstellungen auch in Deutschland Inhalte frei zugänglich sind, die nicht den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags genügen. Aus diesem Grund werden wir in Zukunft noch stärker auf Dialog mit den Unternehmen und freiwillige Jugendschutz-Vorkehrungen setzen", sagte Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring. Konsens war, dass die derzeit in bestimmten Kreisen gern geführte Zensurdebatte kontraproduktiv sei und weder der Realität entspreche noch die Meinung der breiten Öffentlichkeit widerspiegle. Der KJM-Vorsitzende wies in dem Kontext auf die Bedeutung der im Frühjahr neu ins Leben gerufenen Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" der Bundesregierung hin, in der er sich als sachverständiges Mitglied engagiert. Die Ministerin betonte, dass dem hohen Gefährdungspotenzial des Internets mit seinem hohen Ma&suml; an pornografischen und gewalthaltigen Inhalten ein Miteinander von restriktivem und präventivem Jugendmedienschutz entgegengesetzt werden müsse: "Die Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass jugendgefährdende Inhalte eindeutig gekennzeichnet sind. Staatliche und erzieherische Verantwortung sollten Hand in Hand gehen." Originaltext: Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)

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