Computer
Computer
E Commerce
IT Security
Mobile Kommunikation
Neue Medien
Telekommunikation
Unterhaltungselektronik
Finanzen
Kultur
Politik
Telekommunikation
Vermischtes
Wirtschaft

A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z |

OLG Düsseldorf - artec gegen Arcor und Alc

OLG Düsseldorf - artec gegen Arcor und Alcatel: Landgericht hat Patentverletzung unter Berücksichtigung des Gutachtens erneut zu prüfen Diepholz (ots) - Wie am 22.01.2009 berichtet, wies das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf das Landgericht (LG) mit Beschluss vom 14.01.2009 an, die Bewertung der Verletzungsfrage und die Herausgabe des Besichtigungsgutachtens unter Beachtung der Rechtsausführungen des OLG erneut zu prüfen (Az.: I-2 W 56/08). Nunmehr wurden auch die näheren Umstände dieses Beschlusses bekannt. Im Rahmen des Besichtigungsverfahrens der artec technologies AG gegen Arcor hatte der neutrale und vom Gericht bestellte Sachverständige erstinstanzlich die Erfüllung der Patentmerkmale bejaht. Das LG versagte indes artec technologies die Herausgabe des Gutachtens entgegen den Feststellungen des Sachverständigen mit dem Verweis auf Geheimhaltungsinteressen. Nachdem sich Arcor und Alcatel zwischenzeitlich nicht nur gegen die Herausgabe des Gutachtens, sondern auch gegen die Mitteilung des vorgenannten Beschlusses vom 14.01.2009 selbst an artec technologies wendeten, entschied nun der Patentsenat des OLG am 10.02.2009 ergänzend, dass artec technologies auch der Beschluss über die Gründe der Aufhebung der landgerichtlichen Entscheidung zugänglich zu machen ist. In diesem Erstbeschluss vom 14.01.2009 führte nämlich das OLG Düsseldorf aus, dass das LG entweder den Gutachter ergänzend hätte befragen müssen oder die Erwägungen seiner gegenüber dem Gutachter überlegenen technischen Sachkunde hätte darlegen müssen. Hierzu hatte das OLG indes festgestellt, dass das Streitpatent einen technischen Bereich betrifft, der den nicht einschlägig vorgebildeten Mitgliedern der Patentkammer ersichtlich nicht geläufig war. Demgemäß rügte das OLG, dass das LG die Feststellung des Sachverständigen unzureichend ausgewertet habe, so dass das LG nun noch einmal zu prüfen hat, auf welcher Basis es eine Patentverletzung trotz der Bejahung sämtlicher Patentansprüche durch den Gutachter verneinen möchte bzw. über die Herausgabe des Gutachtens zugunsten von artec technologies entscheiden. Hintergrund zum Patent der artec: Besonderes Merkmal des patentierten Verfahrens für zeitversetztes Fernsehen ist die Möglichkeit, die auf einem zentralen Server fortlaufend mitgeschnittenen Inhalte schon während der Aufzeichnung per Video-Stream abrufen zu können. Rechtsanwälte artec technologies sind RAUSCHHOFER RECHTSANWÄLTE (Dr. Hajo Rauschhofer) unter Mitwirkung WSL PATENTANWÄLTE (Dr. Winfried Lieke), alle Wiesbaden. Originaltext: artec technologies AG

Das haben andere Besucher auf unserer Seite gesucht:

Diese Nachrichten haben andere Besucher auf unserer Seite besucht:
Wenig Nachsicht mit schlechtem Service - Nach einer Woche ... Baufinanzierungsservice der Santander Consumer Bank AG: ... Emnid-Umfrage: 67 Prozent fordern die Nährwert

1 1 O

Häufige Suchanfragen:
ohne schufa lcd i phone pay to call nokia prepaid laptop htc iphone appel handy ohne vertrag ps3 sony ericsson bestellstatus notebook kontaktformular netbook umts pc iphon apple ohne vertrag sony ericson o2 handy samsung notebooks laptops handybundle acer n97 notbook leptop edeka nokia n97 bundles pay sony tv apple iphone ohne festnetz sonicwall hp bundle satio aino ipad nokia n8 iphone 4 iphone4 i phone 4 iphone 4s trex Top Handy und Handybundle Angebote mit O Top Artikel smobile regestrieren smobile samsung Galaxy s3

Zuletzt gesucht:
lcd prepaid iphone kontaktformular pc handy acer hp vertrag mit schufa tablet iphone 4s trex stardtseite Handy D1 ohne schufa galaxy s 3 galaxy ace 2 handybundle ohne schufa samsung galaxy s 3 handyeohneovertrag galaxy w

Newscenter:
29.05.2012: Computer/E Commerce
Einladung zum Pressetermin // WDR-Rundfunkrat am 30. Mai 2012

Einladung zum Pressetermin // WDR-Rundfunkrat am 30. Mai 2012 Köln // (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich der anstehenden Entscheidungen des WDR-Rundfunkrats zur Intendantenwahl und zu den geplanten Änderungen bei WDR 3 laden wir zu einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz ein: Mittwoch, 30. Mai 2012, 16:30 Uhr, Reichard-Haus, Eingang WDR-Funkhaus, W"

29.05.2012: Wirtschaft/Werbung
Weber Shandwick kommuniziert weltweit für die

Weber Shandwick kommuniziert weltweit für die Olympische Bewerbungsgesellschaft Tokyo 2020 Berlin (ots) - Tokyo 2020, die Bewerbungsgesellschaft für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele, hat Weber Shandwick nach der erfolgreichen Zusammenarbeit in der ersten Bewerbungsrunde nun zu ihrer weltweiten Kommunikationsagentur ernannt. Die kommunikativen Maßnahmen rund um die"

29.05.2012: Wirtschaft/Life Sciences
Hämoglobinspray jetzt auch auf EWMA Kongress2

Hämoglobinspray jetzt auch auf EWMA Kongress in Wien vorgestellt / Wundexperten berichten über einen innovativen, vielversprechenden Therapieansatz zur Heilung chronischer Wunden Georgsmarienhütte/Wien (ots) - Nach dem erfolgreichen Debüt auf dem Deutschen Wundkongress in Bremen hat das deutsche Unternehmen SastoMed sein Hämoglobinspray Granulox nun auch auf dem europäischen Wundko"

29.05.2012: Wirtschaft/Auto
Pläne zur Autobahn-Vignette / ADAC kritisiert

Pläne zur Autobahn-Vignette / ADAC kritisiert grundloses Abkassieren / Der Staat verfügt über ausreichende Einnahmen München (ots) - Die jüngsten Pläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für deutsche Autobahnen eine Vignette nach dem Modell Österreichs einzuführen, stoßen auch beim ADAC auf massive Ablehnung. "Aus Sicht des ADAC fehlt eindeutig der politische Wille, die "

29.05.2012: Computer/Telekommunikation
Good Technology's Q1 12 Device Activation Re

Good Technology's Q1 2012 Device Activation Report enthüllt: iPhone 4S bricht Rekorde, iPads dominieren weiterhin in Unternehmen Frankfurt/Main (ots) - Good Technology hat den vierteljährlichen Device-Activation-Bericht für das erste Quartal 2012 veröffentlicht, der unter www.good.com/resources/Good_Data_Q1_2012.pdf online zur Verfügung steht. Der Bericht liefert eine Aufteilung der"

29.05.2012: Computer/Unterhaltungselektronik
Good Technology's Q1 12 Device Activation Re

29.05.2012: Computer/Mobile Kommunikation
Good Technology's Q1 12 Device Activation Re

Shopbewertung

9.2/10 12 Bewertungen

Auswahl:

Preis/Leistung:

Versand/Lieferzeit:

Support:

Shop-Bewertung abgeben

Geschäftskunden Handybundles Mobiles Internet Blog Tarif Berater Handy-Infos Tarife News Lieferstatus Telelino informiert Blog Partner Magazin

SMS Sprüche Formulare TM Aktion Kontakt Handy Gewinnspiel AGB Handy Games Impressum Partnerprogramm Kontakt

Impressum | Kontakt | Lieferstatus

Telelino.biz for Business | Telelino.eu | Telelina.de Handys4Women | Telelino-Mail.de Your Freemailer | Telelinoshop.de Your Handyshop

* Die angegebenen Preise sind nur gültig in Verbindung mit einem Mobilfunkvertrag in der jeweils am günstigsten angebotenen Kombination. Durch den Mobilfunkvertrag entstehen weitere Kosten, die Sie Links in unseren Tarif Informationen einsehen können. Alle Preise verstehen sich Brutto inklusive gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer und Versandkosten. Bei Mobilfunkpaketen mit Auszahlungsbeträgen (Negativ-Preise) versteht sich der Auszahlungsbetrag Netto ohne gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Sie erhalten also den Auszahlungsbetrag in voller Höhe ausgezahlt! Die Auszahlung erfolgt am 20. des Folgemonats nach Kartenaktivierung direkt auf Ihr Konto.

*** Für das Wunschhandy fällt je nach gewähltem Modell und Tarif eine Zuzahlung an.Die Zuzahlung wir zum Zeitpunkt der Umwandlung individuell angeboten.

D30 Gilt für nationalen ein- und abgehenden paketvermittelten Datenverkehr. Das Budget ist nicht im Ausland nutzbar. Das monatliche Restbudget verfällt. Die Abrechnung im 100-KB-Datenblock. Am Ende jeder Verbindung wird, mindestens jedoch um 24.00 Uhr, auf den begonnenen Datenblock aufgerunde

SB) Der Telelino Surf Bonus wird für die ersten 24 Monate der mindest Vertragslaufzeit gewährt. Ab dem 25. Monat entfällt der Telelino Surf Bonus. Der Telelino Surf Bonus wird mtl. zum 15. auf das Konto des Vertragsinhabers ausbezahlt. Sollte der Vertrag vor Ablauf der mindest Vertragslaufzeit von 24 Monaten beendet werden so entfällt der Telelino Surf Bonus.

DL) Flatrate gilt nur im Inland mit unbegrenztem Nutzungsvolumen für paktvermittelten Datenverkehr im Mobilfunketz von Vodafone Deutschland. Ab einem Datenvolumen von 5 GB pro Monat wird die Bandbreite im jeweiligen Monat auf max. 64 KBit/s (Download) und 16 KBit/s (Upload) beschränkt. Die Nutzung von Blackberry, VoIP, Instant Messaging und Peer-to-peer-Verkehren ist ausgeschlossen. Die Flatrate kann nicht für WLAN und nicht für Datenverkehr über den Blackberry APN genutzt werden.

D) Alle Preise verstehen sich inkl. 19% gesetzlicher MwSt., 0 € Versandkosten! Die angegebenen Preise gelten bei Erwerb eines discoTEL-Startpakets (einmalig 9,95 €). Preise gelten für Telefonie und SMS im Inland. Abweichende Preise für Sonderrufnummern, Daten und Rufumleitungen. discoTEL Bonus: Einfach und automatisch! Im Tarif discoTEL 7,5 Cent - Tarif werden 8,0 Cent abgerechnet und gleichzeitig wird für jede SMS und Minute ein Bonus von 0,5 Cent gutgeschrieben. Die Ausschüttung des Bonus erfolgt automatisch immer am 31.12. eines Jahres an alle aktiven Kunden als Guthaben auf der Handyrechnung. Der Bonus wird damit automatisch mit den Handykosten verrechnet oder er kann auf Antrag ausbezahlt werden

WE) Nach drei Monaten Vertragslaufzeit erhalten Sie ein Guthaben in Höhe von € 50,00. Dieses Guthaben können Sie im vierten und fünften Monat verbrauchen.

W1) außer Service- und Sonderrufnummern

FACEBOOK - FACEBOOK - FACEBOOK

Finden


Hersteller


Handytyp

	klassisch(256)
	Sliderhandy(44)
	Klapphandy(12)
	Seniorenhandy(23)
	Outdoorhandy(25)
	Touchscreen(224)
	Frauenhandy(67)
	Dual Sim Handy(19)