IBM führt bei US-Patenten im 13. Jahr in Folge 2941 Patente von IBM
in 2005 angemeldet / Vorstellung von Initiativen zur Verbesserung der
Patentqualität
Stuttgart (ots) - Das amerikanische Amt für Patente und
Warenzeichen (USPTO) hat heute seine jährliche Liste der
Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2941 angemeldeten Patenten
erwarb IBM mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen und das im
13. Jahr in Folge. Gleichzeitig stellte IBM eine Initiative vor, die
gemeinsam mit dem USPTO, dem Open Source Development Lab (OSDL),
Mitgliedern der Open-Source-Community und Wissenschaftsvertretern
durchgeführt wird, um die Qualität von US-Patenten zu verbessern.
Diese Partnerschaft wird den Innovationsprozeß in den USA wesentlich
beschleunigen helfen.
Die Initiative besteht aus drei Teilen:
· Open Patent Review ist ein Programm, das die Etablierung eines
offenen Community-Bewertungsverfahrens innerhalb des Patentprozesses
anstrebt. Das Programm wurde zusammen mit der USPTO eingerichtet. Es
soll Communities dazu ermutigen, schwebende Patent-Anwendungen zu
beurteilen und Feedback über bereits existierende Technologien (Prior
Art), die möglicherweise weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer
bekannt gewesen sind, an das Patentamt weiterzuleiten.
· Open Source Software as Prior Art ist ein Projekt, das
Open-Source-Software als potenziellen Stand der Technik gegen
Patentanmeldungen etablieren wird. OSDL, IBM, Novell, Red Hat und VA
Softwares SourceForge.net werden ein System entwickeln, das den
Quellcode in einem elektronisches Suchformat speichert, gesetzliche
Vorlagen erfüllt und als Stand der Technik qualifiziert. Dies erhöht
die Wahrscheinlichkeit, dass Patente nur für wirkliche
Software-Erfindungen ausgestellt werden.
· Patent Quality Index ist eine Initiative für die Schaffung eines
vereinheitlichten, numerischen Indexes zur Bewertung der Qualität von
Patenten und Patent-Anmeldungen. Damit entsteht ein dynamisches
Werkzeug mit breiter Anwendbarkeit für Erfinder, Marktteilnehmer und
das Patentamt USPTO.
"IBM glaubt, dass Patente nur für solche Ideen gewährt werden
sollten, die einen echten wissenschaftlichen Fortschritt und
technologische Innovationen darstellen," erklärt Dr. John E. Kelly
III, IBM Senior Vice President of Technology and Intellectual
Property.
Hochqualitative Patente verbessern die Sicherheit bei geistigen
Eigentumsrechten, indem sie Auseinandersetzungen verringern und
Ressourcen zur Fokussierung auf Innovation freisetzen.
Originaltext: IBM Deutschland
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